Parlamentswahl auf Kuba

Miguel Díaz ... Wer?

Bislang bleibt der designierte Präsident der Linie Castro treu: Eine Verbesserung der Beziehungen mit den USA? Gestoppt mit Trump. Eine Alternative zum Sozialismus? Mitnichten. Mögliche Reformvorhaben? Konterrevolutionär.

Dr. Stephanie Nau
Koordinatorische Leiterin der ZU Graduate School und Direktorin Promotionsprogramm
 
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    Dr. Stephanie Nau

    Dr. Stephanie Nau studierte Diplom-Kulturwirtschaft mit Schwerpunkt auf dem iberoromanischen Kulturraum an der Universität Passau. Sie promovierte sich mit einer Arbeit zur einheimischen Sichtweise auf das Alltagsleben in Fidel Castros Kuba im Fachgebiet Sozialgeographie und lebte zwischen den Jahren 2002 und 2005 viele Monate in Havanna. Ihr besonderes Forschungsinteresse gilt der einheimischen Sichtweise auf Veränderungsprozesse in lokal geprägten Lebenswelten. Seit 2007 arbeitet die gebürtige Ravensburgerin als Programmdirektorin an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen. Zusätzlich schreibt sie Beiträge unter anderem für den National Geographic und hält regelmäßig Vorträge.

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Parlamentswahlen auf Kuba waren in ihrem Ablauf und Ausgang bislang so vorhersehbar wie andernorts das „Amen“ in der Kirche. Es wird immer eine rekordverdächtige Wahlbeteiligung verkündet (die Bevölkerung wird zur Teilnahme gezwungen). Es gewinnt immer die Kommunistische Partei (es ist nur diese zugelassen). Wahlsiege werden gefeiert (für jeden Sitz im Parlament kandidiert genau eine Person). Und dieses Parlament wählt dann die Mitglieder des Staatsrates, die wiederum den Präsidenten bestimmen, der seit 60 Jahren Castro heißt. Manche nennen das „Wahlsystem“, andere „Blödsinn“, „Farce“ oder „das Spiel von dem Mann mit dem Bart“.


Dabei fällt unter den Tisch, dass Kubas Parlament über die Jahrzehnte überdurchschnittlich weiblich geworden ist (53,2 Prozent), was daran liegt, dass die Abgeordneten auf Kuba zwingend die Gesellschaft widerspiegeln müssen – dazu gehören Berufs- und Altersgruppen wie Geschlechter- und Ethnienverhältnisse: So sind 40 Prozent der Abgeordneten auf Kuba afro-cubanos oder mestizos. Eine gesellschaftsgerechtere Zusammensetzung eines Parlamentes lässt sich weltweit vergeblich suchen. Und das verwundert nicht, denn die Ära Fidel Castro war genau dadurch charakterisiert, Kubanerinnen und Kubaner als egalitäre Mitglieder einer homogenisierten Gesellschaft zu betrachten. Fidel gab Kuba an die Bevölkerung zurück und machte letztere zur Angestellten seines Staates, der sich wiederum ihrem Wohle verpflichtet sah. Das funktionierte sehr gut, bis mit der Berliner Mauer die UdSSR und damit alle Subventionen entfielen, die dafür notwendig waren. Dann die Krise der 90er-Jahre – eine verpasste Chance, sich dem Weltmarkt zu öffnen.

Am 25. November 2016 stirbt Fidel Castro, Ikone der kubanischen Revolution, Regierungschef, Staatspräsident, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Kubas. Castro galt als einer der letzten Dinosaurier des Kalten Krieges. „Wenn ich sterbe, wird es niemand glauben“, hat Castro einmal gesagt. Mehr als 600 Anschläge auf sein Leben seien vereitelt worden, so der kubanische Geheimdienst. Castro war mit der Bewegung des 26. Juli die treibende Kraft der kubanischen Revolution, die 1959 zum Sturz des Diktators Fulgencio Batista führte. Als Staats- und Regierungschef Kubas prägte er 49 Jahre lang die Entwicklung seines Landes. Politisch war Castros Rolle international umstritten. Von den einen als kommunistischer Diktator und Verantwortlicher für diverse Menschenrechtsverletzungen gehasst und gefürchtet, von den anderen verehrt und bewundert als Revolutionär und Befreier Kubas. Als innen-, sozial- und kulturpolitische Leistungen werden vor allem Castros Kampf gegen die verbreitete Armut und den Analphabetismus im Land hervorgehoben. Außenpolitisch unterstützte Castro als Protagonist einer antiimperialistischen Weltanschauung auf marxistischer Grundlage – auch militärisch – diverse antikoloniale und nationale Befreiungsbewegungen der sogenannten Dritten Welt im Unabhängigkeitskampf gegen die herrschenden Kolonialmächte.
Am 25. November 2016 stirbt Fidel Castro, Ikone der kubanischen Revolution, Regierungschef, Staatspräsident, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Kubas. Castro galt als einer der letzten Dinosaurier des Kalten Krieges. „Wenn ich sterbe, wird es niemand glauben“, hat Castro einmal gesagt. Mehr als 600 Anschläge auf sein Leben seien vereitelt worden, so der kubanische Geheimdienst. Castro war mit der Bewegung des 26. Juli die treibende Kraft der kubanischen Revolution, die 1959 zum Sturz des Diktators Fulgencio Batista führte. Als Staats- und Regierungschef Kubas prägte er 49 Jahre lang die Entwicklung seines Landes. Politisch war Castros Rolle international umstritten. Von den einen als kommunistischer Diktator und Verantwortlicher für diverse Menschenrechtsverletzungen gehasst und gefürchtet, von den anderen verehrt und bewundert als Revolutionär und Befreier Kubas. Als innen-, sozial- und kulturpolitische Leistungen werden vor allem Castros Kampf gegen die verbreitete Armut und den Analphabetismus im Land hervorgehoben. Außenpolitisch unterstützte Castro als Protagonist einer antiimperialistischen Weltanschauung auf marxistischer Grundlage – auch militärisch – diverse antikoloniale und nationale Befreiungsbewegungen der sogenannten Dritten Welt im Unabhängigkeitskampf gegen die herrschenden Kolonialmächte.

Für Fidel Castro gab es keine Alternative zum Staatssozialismus. Die Bevölkerung taumelte in einem maroden System, während der ehemalige Befreier den Absprung verpasste und sich immer mehr dem von ihm vertriebenen Diktator annäherte. Während der Ausbau der Tourismusindustrie die Wirtschaft rettete, bröckelte die Moral der Gesellschaft. Raúls zaghafte Lockerung der Zügel in Form einzelner marktliberaler Maßnahmen bei ansonsten gleichbleibendem System konnten den moralischen Verfall genauso wenig verhindern wie die Rückkehr von Armut und sozialer Ungerechtigkeit. Im Gegensatz zu seinem Bruder verkündete Raúl jedoch schon vor Jahren seinen Verzicht auf eine weitere Amtszeit. „Viva la revolución“ also künftig ohne Revolutionär?


Miguel Díaz-Canel, der im Jahr zwei der Fidelschen Amtszeit geboren wurde, ist nach steiler politischer Karriere nun designierter Präsident Kubas. Über die Jahrzehnte waren andere seines Schlages bereits als potentielle Nachfolger der Castros hochgejubelt worden, um dann genauso schnell zu stürzen. Carlos Lage, Felipe Pérez Roque oder Carlos Valenciaga – gescheitert allesamt an den Brüdern Castro und deren Widerstand gegen Veränderungen. Der Zahn der Zeit nagte derweil an den Castros wie am System. Und so ruhen auf Díaz-Canel nun die Hoffnungen der privilegierten Politgarde, als „Ziehsohn der Revolution“ alles beim Alten zu belassen. Bislang bleibt er der Linie Castro treu: Eine Verbesserung der Beziehungen mit den USA? Gestoppt mit Trump. Eine Alternative zum Sozialismus? Mitnichten. Mögliche Reformvorhaben? Konterrevolutionär.

Seit 2008 führte Fidels Bruder Raúl Castro die Republik Kuba, bis am 19. April die Ära Castro im Land endgültig endete. Das Parlament in Havanna wählte den bisherigen Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel zum Präsidenten. Der 57-Jährige war bislang Vizepräsident des sozialistischen Inselstaates und galt Beobachtern als Castros rechte Hand. „Der Genosse Diaz-Canel ist kein Emporkömmling und keine Notlösung“, sagte Castro selbst über seinen politischen Ziehsohn. Diaz-Canel wurde 1960, ein Jahr nach der Revolution, geboren. Er gehörte bereits früh dem kommunistischen Jugendverband an und stieg schnell auf. Mit 43 Jahren wurde er als jüngstes Mitglied ins Politbüro der Kommunistischen Partei berufen, später war er Minister für Hochschulbildung. Raul Castro wird jedoch weiterhin Chef der Kommunistischen Partei und damit laut kubanischer Verfassung „oberste führende Kraft der Gesellschaft und des Staates“ bleiben - formal ist er also weiterhin der mächtigste Mann Kubas. In seiner ersten Rede vor der Nationalversammlung erklärte der neue Präsident Diaz-Canel: „Ich übernehme die Verantwortung, für die ich gewählt wurde, mit der Überzeugung, dass alle Kubaner dem Erbe des Oberbefehlshabers Fidel Castro treu bleiben werden“ und betonte, den sozialistischen Weg verteidigen und perfektionieren zu wollen.
Seit 2008 führte Fidels Bruder Raúl Castro die Republik Kuba, bis am 19. April die Ära Castro im Land endgültig endete. Das Parlament in Havanna wählte den bisherigen Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel zum Präsidenten. Der 57-Jährige war bislang Vizepräsident des sozialistischen Inselstaates und galt Beobachtern als Castros rechte Hand. „Der Genosse Diaz-Canel ist kein Emporkömmling und keine Notlösung“, sagte Castro selbst über seinen politischen Ziehsohn. Diaz-Canel wurde 1960, ein Jahr nach der Revolution, geboren. Er gehörte bereits früh dem kommunistischen Jugendverband an und stieg schnell auf. Mit 43 Jahren wurde er als jüngstes Mitglied ins Politbüro der Kommunistischen Partei berufen, später war er Minister für Hochschulbildung. Raul Castro wird jedoch weiterhin Chef der Kommunistischen Partei und damit laut kubanischer Verfassung „oberste führende Kraft der Gesellschaft und des Staates“ bleiben - formal ist er also weiterhin der mächtigste Mann Kubas. In seiner ersten Rede vor der Nationalversammlung erklärte der neue Präsident Diaz-Canel: „Ich übernehme die Verantwortung, für die ich gewählt wurde, mit der Überzeugung, dass alle Kubaner dem Erbe des Oberbefehlshabers Fidel Castro treu bleiben werden“ und betonte, den sozialistischen Weg verteidigen und perfektionieren zu wollen.

Bleibt der Blick auf die Bevölkerung. Nicht nur für das System ist Díaz-Canel ein Hoffnungsträger. Große Teile der kubanischen Bevölkerung wünschen sich den Wandel, hin zu mehr Meinungs- und Entscheidungsfreiheit, zu einer besseren Versorgungslage, zur Teilhabe an der Globalisierung. Einen Juan Carlos, der sein Volk in die Demokratie lenkt. Das wäre auch eine Option, die Díaz-Canel hätte, doch es deutet nichts auf diese Entwicklung hin. Derweil nimmt die Desillusion in der kubanischen Bevölkerung zu. Über „die Ankunft der Kartoffel und des Präsidenten, in der Reihenfolge der Prioritäten“ schreibt Kubas bekannteste Bloggerin Yoani Sánchez am 5. April 2018. Ihr Resümee: „Es steckt mehr Mysterium in der Lieferung eines Produktes, das seit Monaten niemand gesehen hat, als in dem langweiligen politischen Spiel um den Austausch eines Namens für einen anderen, wobei das System unveränderlich erhalten bleibt.“ Man ist geneigt zu fragen, wie lange dieser Zustand noch gutgehen kann. Dem neuen Präsidenten fehlt die Legitimation der Altrevolutionäre für ein „Weiter-wie-bisher“. Umgekehrt scheint die kubanische Gesellschaft zu lethargisch für ein „Bis-hierher-und-nicht-weiter“. Die Geschicke des Landes könnten sich in naher oder ferner Zukunft also tatsächlich an einer einzigen Kartoffellieferung entscheiden.

Titelbild:

| Delaney Turner / Unsplash.com (CC0 Public Domain) | Link


Bilder im Text: 

Marcelo Montecino / flickr.com (CC BY-SA 2.0) | Link

| David Beale / Unsplash.com (CC0 Public Domain) | Link


Beitrag (redaktionell unverändert): Dr. Stephanie Nau

Redaktionelle Umsetzung: Florian Gehm

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